Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Nutzungsbedingungen und Mitgliederinformationen

1. Vertragspartner (Mitgliedskonto)

Catlux GmbH

Bachstraße 4

91785 Pleinfeld

Telefon: 0911 / 322 514 60

Telefax: 0911 / 49520 4469

E-Mail: info@catlux.de

Vertretungsberechtigte Geschäftsführerin: Christine Meier-Reichel

Registergericht: Amtsgericht Ansbach

Registernummer: HRB 7424

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE277906377

 2. Anwendungsbereich, Definitionen

  1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher (nachfolgend auch „Sie“ oder „Mitglied“) über die von uns angebotenen digitalen Inhalte mit uns abschließt.
  2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Digitale Inhalte sind Daten, die dem Verbraucher auf unserer Webseite in digitaler Form zum Download bereitgestellt werden.

 3. Vertragsgegenstand, Anmeldung für ein Mitgliedskonto

  1. Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der auf unserer Webseite abrufbaren digitalen Inhalte für den von Ihnen gewählten Mitgliedszeitraum (Proben, Schulaufgaben, Lernzielkontrollen mit Lösungen in den jeweiligen Schulfächern). Die digitalen Inhalte werden ausschließlich zur privaten Nutzung gemäß Ziffer 6. dieser Nutzungsbedingungen an registrierte Mitglieder lizenziert. Zu Ihrem Schutz vor Missbrauch gilt die Downloadbegrenzung gemäß Ziffer 7. dieser Nutzungsbedingungen (100 Dokumente / Monat).
  2. Der Inhalt und der Umfang der im Mitgliederbereich bereitgestellten digitalen Inhalte kann sich während der Vertragslaufzeit durch inhaltliche Anpassungen und/oder Ergänzungen ändern. Das Mitglied hat keinen Anspruch darauf, dass die digitalen Inhalte während seiner Mitgliedszeit inhaltlich unverändert abrufbar bleiben.
  3. Als Mitglied haben Sie Zugriff auf dieselben digitalen Inhalte, die auch im öffentlichen Bereich der Webseite abrufbar sind (sämtliche digitalen Inhalte für alle Schularten, Klassen und Fächer). Die Nutzung des Mitgliederbereichs erfordert eine ordnungsgemäße Anmeldung und eine nachgelagerte Freischaltung des Mitgliedskontos durch uns.

 4. Zustandekommen des Vertrages, Mitgliedszeitraum, Freischaltung

  1. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft auf unserer Webseite stellt ein verbindliches Angebot für Verbraucher dar, bei uns digitale Inhalte für den von Ihnen auszuwählenden Mitgliedszeitraum (6 Monate oder 12 Monate) zu bestellen.
  2. Sie nehmen unser Vertragsangebot durch die Zahlung der vereinbarten Vergütung an. Maßgeblich für das Zustandekommen des Vertrages ist der Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung gegenüber dem von Ihnen beauftragten Zahlungsdienstleister (z.B. Bank, PayPal).
  3. Nach dem Eingang der Vergütung bei uns wird Ihr Mitgliedskonto freigeschaltet. Bei der Zahlung per PayPal erfolgt die Freischaltung sofort. Bei Zahlung durch Überweisung erfolgt die Freischaltung innerhalb von drei Tagen, nachdem Sie Ihre Zahlungsanweisung vorgenommen haben. Wir informieren Sie über die Freischaltung Ihres Mitgliedskontos gesondert per E-Mail.

 5. Bereitstellung digitaler Inhalt zum Download (PDF)

Unsere digitalen Inhalte werden ausschließlich im PDF-Dateiformat zum Download bereitgestellt. Zur Darstellung der digitalen Inhalte im PDF-Dateiformat benötigen Sie einen PDF-Reader, wie beispielsweise den Adobe Acrobat Reader (kostenloser Download: https://get.adobe.com/de/reader/).

 6. Lizenz- und Nutzungsrechte

  1. Sämtliche von uns bereitgestellten digitalen Inhalte sind nach dem Urhebergesetz (UrhG) urheberrechtlich geschützt. Zweck der nachfolgend beschriebenen Lizenzierung der digitalen Inhalte ist die private Vorbereitung auf Prüfungsformen der Schule durch die Bereitstellung von Lernzielkontrollen und Schulaufgaben mit Lösungen für Grundschule, Mittelschule, Realschule und Gymnasium.
  2. Sie erwerben mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung an den digitalen Inhalten ein auf den Mitgliedszeitraum zeitlich befristetes, einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht. Mit dem Ablauf des Mitgliedzeitraums erlischt das Ihnen übertragene Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten.
  3. Das Recht zur entgeltlichen Weiterveräußerung oder unentgeltlichen Übertragung der digitalen Inhalte wird ausgeschlossen. Sie dürfen die digitalen Inhalte ohne unsere vorherige Zustimmung weder digital noch in gedruckter Form vollständig oder auszugsweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder anderweitig an Dritte weitergeben oder Dritten zugänglich machen. Diese Einschränkungen gelten sowohl für kommerzielle als auch private oder unentgeltliche Nutzungshandlungen. Das Recht zur Vervielfältigung (§ 16 UrhG) der digitalen Inhalte ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen. Zum eigenen Gebrauch in diesem Sinne zählt auch die Nutzung der digitalen Inhalte für und mit natürlichen Personen, denen die Lernziele in privater Umgebung vermittelt werden sollen.
  4. Etwaige Urheberrechtsvermerke oder sonstige Rechtsvorbehalte in den digitalen Inhalten dürfen nicht entfernt werden.
  5. Wir behalten uns vor, die bereitgestellten digitalen Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren, um die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Mitglieds im Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.

 7. Downloadbegrenzung für digitale Inhalte / Monat)

  1. Die ordnungsgemäß begründete Mitgliedschaft berechtigt das Mitglied bis zum Ablauf des Mitgliedszeitraums zum Download von maximal 100 PDF-Dokumenten im Monat. Dies soll insbesondere den Missbrauch Ihres Zugangs im Sinne Ziffer 3 schützen. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugang zu sperren, sobald wir Kenntnis von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bedingungen erlangen. Sollte die Downloadsperre bei Ihnen greifen, behalten wir uns vor Ihren Zugang bei Ausschluss von Missbrauch umgehend wieder freizuschalten.
  2. Als Monat im Sinne von Ziffer 7.(1) gilt der taggenaue Zeitraum ab Mitteilung der Freischaltung des Mitgliedskontos gemäß Ziffer 4.(3) bis zum Ablauf des entsprechenden Tages derselben Zahl des folgenden Monats.

 8. Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Alle auf unserer Webseite genannten Preise sind Gesamtpreise. Die Gesamtpreise beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Die Vergütung ist für den von Ihnen gewählten Mitgliedszeitraum im Voraus zu leisten.
  3. Wir bieten Ihnen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten an:

Zahlung per PayPal

Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Die Nutzungsbedingungen können Sie hier einsehen (für Nutzer mit PayPal-Konto).

Falls Sie noch nicht über ein PayPal-Konto verfügen, gelten die Nutzungsbedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, die Sie hier abrufen können.

Zahlung per Vorkasse durch Überweisung

Sie zahlen die Vergütung durch Überweisung auf unser Konto. Unsere Bankverbindung teilen wir Ihnen im Rahmen der Vertragsabwicklung mit.

9. Laufzeit und Beendigung der Mitgliedschaft

  1. Die Vertragslaufzeit entspricht dem von Ihnen bestimmten Mitgliedszeitraum (6 Monate oder 12 Monate). Die Mitgliedschaft beginnt an dem Tag, an dem wir Ihnen die Freischaltung Ihres Mitgliedkontos in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen.
  2. Nach dem Ablauf der Vertragslaufzeit endet Ihre Mitgliedschaft automatisch. Wir werden Sie rechtzeitig vor dem Ende des von Ihnen gewählten Mitgliedzeitraums über den Tag der Beendigung in Textform (z.B. per E-Mail) informieren. Sie haben dann die Möglichkeit, eine weitere Vertragslaufzeit zu bestellen.
  3. Das Recht zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn Sie gegen die vereinbarten Lizenz- und Nutzungsbedingungen (Ziffer 6.) verstoßen, insbesondere, wenn Sie unsere digitalen Inhalte unbefugt an Dritte weitergeben oder in sonstiger Weise öffentlich zugänglich machen oder machen lassen (z.B. im Internet).

 10. Mitwirkungspflichten des Mitglieds

  1. Für die Bereitstellung eines dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden digitalen Anschlusses, mit dem die digitalen Inhalte abgerufen, empfangen und gespeichert werden können, sind Sie als Mitglied selbst verantwortlich.
  2. Die Zugangsdaten für Ihr Mitgliedskonto (persönliche Login-Daten) sind gegen den Zugriff von unberechtigten Dritten zu schützen. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden.

 11. Widerrufsrecht und Erlöschen des Widerrufsrechtes

  1. Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht ausschließlich für Verbraucher innerhalb der EU-Mitgliedstaaten.
  2. Das gesetzliche Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren. Diese Zustimmung erteilen Sie im Rahmen der Begründung des Vertragsverhältnisses, wenn Sie Ihre Anmeldung als Mitglied bestätigen (Schaltfläche „Hier Mitgliedskonto aktivieren“ in der Anmeldebestätigung, die Sie per E-Mail erhalten).

 12. Gesetzliche Mängelhaftung

Ihnen stehen für bei uns bestellte digitale Produkte die gesetzlichen Mängelansprüche zu.

 13. Geltendes Recht, Gerichtsstand

  1. Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird.
  2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist unser Geschäftssitz der ausschließliche Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland unterhält oder sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Unsere Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 B. Mitgliederformationen

1. Einzelne technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Bestellprozess erfolgt über beschriftete und selbsterklärende Schaltflächen („Buttons“), die mit einem Mausklick aktiviert werden. Zur Abgabe einer verbindlichen Vertragserklärung sind von Ihnen die folgenden technischen Schritte zu durchlaufen:

  • Anmeldung eines Mitgliedskontos unter Angabe Ihrer personenbezogenen Daten
  • Aktivierung Ihres Mitgliedskontos nach dem Eingang der Anmeldebestätigung
  • Abgabe Ihrer Vertragserklärung, die zum Vertragsschluss führt (= Zahlungsanweisung für die Vergütung des von Ihnen bestimmten Mitgliedszeitraum).

2. Speicherung und Abrufbarkeit des Vertragstextes nach Vertragsschluss

Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert. Sie können den Vertragstext (wie z.B. Produktbeschreibungen, Nutzungsbedingungen und Mitgliederinformationen) während des Bestellprozesses auf unserer Webseite aufrufen und über die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken und archivieren. Wir übersenden Ihnen im Anschluss an Ihre Anmeldung eine Bestätigung mit diesen Nutzungsbedingungen und der gesetzlichen Widerrufsbelehrung, die Sie ausdrucken und abspeichern können. Nach dem Vertragsschluss ist der Vertragstext bei uns für Sie nicht mehr abrufbar.

 3. Erkennbarkeit und Berichtigung von Eingabefehlern im Bestellprozess

Sie können Eingabefehler während des Bestellprozesses jederzeit erkennen, weil Ihre Eingaben unmittelbar gespeichert und auf dem Bildschirm sichtbar werden. Bei Eingabefehlern verwenden Sie bitte die üblichen Maus- und Tastaturbefehle zur Korrektur.

 4. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache

Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.

5. Information zu Streitbeilegungsverfahren

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

 

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