Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Nutzungsbedingungen

Hier informieren wir Sie über unsere Nutzungsbedingungen. Wesentliche Bedingungen haben wir nachfolgend zusammengestellt. Zusätzlich empfehlen wir Ihnen, den Text sämtlicher Bedingungen zu lesen. Sie enthalten ebenso wichtige Angaben über unsere Leistungen (§ 3), Laufzeit und Kündigung (§ 5) und andere für Sie wichtige Angaben.

2. Auszug aus unseren Nutzungsbedingungen

§ 1, Absatz 3:
Verträge über das Webportal werden nur mit Verbrauchern geschlossen. Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 4, Absatz 1:
Mit der vollständigen, vertraglich vereinbarten Zahlung erhält der Kunde die nicht ausschließlichen und räumlich unbegrenzten Nutzungsrechte an allen in dem Portal hinterlegten Dokumenten der vom Kunden gewählten Jahrgangsstufe für den vertraglich vereinbarten Zeitraum für private Zwecke.
Insbesondere ist eine kommerzielle Nutzung sowie die Bearbeitung, Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung der Dokumente untersagt, sofern die Vervielfältigung nicht für den eigenen privaten Gebrauch im Rahmen des vertraglich vereinbarten stattfindet.


§ 4, Absatz 2:
Der Kunde ist auch nicht berechtigt, die Nutzungsrechte im Ganzen oder Teile davon auf Dritte zu übertragen.


§ 4, Absatz 3:
...Hinweis zu §§ 46 und 52 a UrhG: Weder das Werk noch seine Teile dürfen ohne Einwilligung überspielt, gespeichert und in ein Netzwerk eingestellt oder sonst irgendwie zugänglich gemacht werden.

§ 6, Absatz 2:
Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und insbesondere sein Passwort ordnungsgemäß aufzubewahren, geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.

3. Nutzungsbedingungen Catlux.de

§ 1 Vertragsgegenstand; Geltungsbereich; Änderung
1. Frau Christine Meier-Reichel, Catlux GmbH, Mittelstraße 12h, 90425 Nürnberg, nachfolgend „Catlux.de" genannt, stellt ihren Kunden unter catlux.de ein Portal zur Verfügung, welches Zugriff auf von Frau Meier-Reichel entwickelten Proben oder Schulaufgaben in den jeweiligen Schulfächern für den gewählten Nutzungszeitraum gewährt.

2. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen Catlux.de und dem jeweiligen Kunden und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Catlux.de hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.


3. Verträge über das Webportal werden nur mit Verbrauchern geschlossen. Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4. Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt.


5. Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise.

§ 2 Vertragsschluss; Zugang
1. Der Vertragsschluss vollzieht sich wie folgt: Der Kunde wählt auf dem Portal die gewünschte Mitgliedschaftsdauer von 6 oder 12 Monaten aus. Nach Auswahl der entsprechenden Mitgliedschaft wählt der Kunde die von ihm bevorzugte Zahlungsweise. Mit Bezahlung des vereinbarten Nutzungspreises kommt der Nutzungsvertrag zwischen den Parteien zustande. Nach Eingang der Zahlung erhält der Kunde eine Bestätigung der Zahlung und Aktivierung der Mitgliedschaft, welche über die vom Kunden gewählten Zugangsdaten auf Catlux.de erreicht werden kann.


2. Catlux.de ist berechtigt, den Umfang der Dokumente und der Leistungen jederzeit zu verändern und zu erweitern.


3. Jeder Kunde kann sich nur einmal mit seinem Benutzernamen oder seiner E-Mail registrieren.

§ 3 Leistungen von Catlux.de
1. Catlux.de stellt dem Kunden mit Abschluss des Vertrages eine für die Laufzeit der Mitgliedschaft geltenden Zugang auf alle Dokumente zur Verfügung.


2. Der Kunde ist berechtigt, die entsprechenden Dokumente herunterzuladen und gemäß den in § 4 dieser Nutzungsbedingungen geregelten Umfang zu verwenden.

§ 4 Nutzungsrechte; Lizenz
1. Mit der vollständigen, vertraglich vereinbarten Zahlung erhält der Kunde die nicht ausschließlichen und räumlich unbegrenzten Nutzungsrechte an allen in dem Portal hinterlegten Dokumenten für den vertraglich vereinbarten Zeitraum für private Zwecke. Insbesondere ist eine kommerzielle Nutzung sowie die Bearbeitung, Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung der Dokumente untersagt, sofern die Vervielfältigung nicht für den eigenen privaten Gebrauch im Rahmen des vertraglich Vereinbarten stattfindet.


2. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, die Nutzungsrechte im Ganzen oder Teile davon auf Dritte zu übertragen.


3. Die Inhalte der Arbeitsblätter von Catlux.de und ihre Teile sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung von Catlux.de.
Hinweis zu §§ 46 und 52 a UrhG: Weder das Werk noch seine Teile dürfen ohne eine solche Einwilligung überspielt, gespeichert und in ein Netzwerk eingestellt oder sonst irgendwie zugänglich gemacht werden.
Dies gilt auch für Intranets von Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen.

§ 5 Laufzeit; Kündigung
1. Der Nutzungsvertrag endet immer nach Ablauf der Mitgliedschaft. Die genaue Laufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Nutzungsvertrag.


2. Der Nutzungsvertrag endet automatisch, eine Kündigung ist nicht notwendig.


3. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen § 4 dieser Nutzungsbedingungen verstößt.

§ 6 Pflichten des Kunden
1. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von Catlux.de nur für die vertragsgemäßen Zwecke zu verwenden.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und insbesondere sein Passwort ordnungsgemäß aufzubewahren, geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.

§ 7 Systemverfügbarkeit
1. Catlux.de bietet eine Netzverfügbarkeit von 99 %* im Jahresdurchschnitt (*lt. Angaben des Serviceproviders).

2. Ausgenommen hiervon sind die Zeiten für Wartungs- und Pflegearbeiten durch Catlux.de, welche rechtzeitig angekündigt werden.


3. Catlux.de ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

§ 8 Gewährleistung und Haftung
1. Der Kunde wird Mängel oder Schäden, die den Betrieb oder die Sicherheit des Dienstes stören könnten, unverzüglich melden. Hierbei soll der Kunde alle Maßnahmen treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder deren Beseitigung erleichtern oder beschleunigen.


2. Ob ein Mangel vorliegt, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Danach liegt ein Mangel insbesondere vor, wenn die Applikation die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, sodass die Nutzung der Applikation unmöglich oder nur eingeschränkt möglich ist.


3. Catlux.de ist verpflichtet, Mängel unverzüglich zu beheben. Bei der Mängelbeseitigung wird sich Catlux.de bemühen, dass keine Unterbrechung der Nutzung auftritt. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen über den Mietvertrag, §§ 535 ff BGB. Der § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Kunden gegen Catlux.de beinhaltet, ist ausgeschlossen.


4. Catlux.de haftet beschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.


5. Für sonstige Schäden haftet Catlux.de nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten*).


*Definition der "Kardinalpflichten": Die Rechtsprechung versteht unter Kardinalpflichten solche Verpflichtungen, "deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf" - also die wesentlichen vertraglichen Hauptpflichten.

6. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von Catlux.de.

§ 9 Höhere Gewalt
Catlux.de ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

§ 10 Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

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